Allgemeine Geschäftsbedingungen Dorothea Michalk

§ 1 Geltungsbereich und Allgemeines
1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Die Übertragung von Rechten u. Pflichten des Käufers aus dem Kaufvertrag bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.

§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Darstellung von Produkten im Online-Shop dienen lediglich der allgemeinen Information. Sie begründen insbesondere keine Garantien oder Eigenschaftszusicherungen. Sie sind ebenfalls insbesondere kein verbindliches Angebot unseres Hauses zum Abschluss eines Vertrages.
2. Der Kaufvertrag kommt mit Anlieferung der von Ihnen bestellten Waren zustande oder durch Mitteilung der Anlieferung. Der Vertragsschluss erfolgt hierbei unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet oder die Lieferung gleich- oder höherwertiger Ersatzartikel vorgenommen.
3. Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die im Online-Shop enthalten sind, haben rein informativen Charakter. Für ihre Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung oder Rechnung enthaltenen Angaben verbindlich.

§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Er ist insbesondere verpflichtet, im Falle des erfolgten Widerrufs des Vertrages für eine ordnungsgemäße Verpackung zu sorgen. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Ihre Belieferung erfolgt i.d.R. nach Zahlungseingang unserer Vorabrechnung.

§ 4 Lieferung
1. Wir liefern die Ware gemäß den getroffenen Vereinbarungen und sind berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren. Sind wir aufgrund von Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran gehindert, die Ware zum vereinbarten Termin zu liefern, verlängern sich die Termine und Fristen um die Dauer der Behinderung. Dauert eine Behinderung länger als acht Wochen an, können beide Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
2. Im Regelfall liefern wir Ihre Bestellung innerhalb von wenigen Tagen per DHL, dem DPD oder per Spedition aus. Bei Lieferverzögerungen von mehr als 14 Tagen benachrichtigen wir Sie schriftlich oder telefonisch. Geben Sie uns daher für Rückfragen immer Ihre Telefonnummer und ggf. Ihre E-Mail-Adresse an.

§ 5 Versandkosten und Mindestbestellwert
1. Für Verpackung und Versand berechnen wir für Lieferungen innerhalb Deutschlands eine Pauschale von € 4,95 je Bestellung.
2. Rabatte auf Versandkosten werden nicht gewährt.

§ 6 Preisangaben
Alle Preisangaben verstehen sich in Euro. Sämtliche Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Alle Preisangaben verstehen sich ohne abgebildete Dekoration, wenn nicht anders angegeben.
Reduzierte, besonders gekennzeichnete Preisangaben, beziehen sich auf den bisherigen Preis.

§ 7 Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Unternehmer, so finden die nachstehenden Bestimmungen für die Ausübung des Widerrufrechts keine Anwendung. Es gelten vielmehr die gesetzlichen Vorschriften für Kaufleute.
1. Ist der Kunde Verbraucher und kommt der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande, so hat er ein Widerrufs- und Rückgaberecht.
2. Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Label Dorothea Michalk, Obergraben 15, 01097 Dresden, Telefax +49 351 8106101, E-Mail:  mail@dorothea-michalk.de.
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Die Rücksendeadresse lautet: Dorothea Michalk, Obergraben 15, 01097 Dresden. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
5. Das Widerrufs- und Rückgaberecht besteht nicht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z. B. aus hygienischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Packs und Sets können nur vollständig retourniert werden.
6. Wir weisen darauf hin, dass die Rücksendung „unfrei“ zu erheblichen Mehrkosten führt. Wir bitten daher darum, alle Sendungen ausreichend frankiert zu versenden. Wenn Sie die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen haben, wenden Sie sich bitte an uns, wir veranlassen dann die Abholung der Ware.
Ende der Widerrufsbelehrung.

§ 8 Vergütung
1. Der angebotene Kaufpreis ist bindend.
2. Der Verbraucher hat während des Zahlungsverzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der Unternehmer mit 8 % über dem Basiszinssatz. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Gefahrübergang
1. Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.
2. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 10 Gewährleistung
1. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von sieben Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
5. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
2. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

§ 12 Datenschutz
1. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
2. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Ihm steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.

§ 13 Gesetzliche Informationspflichten
Der Vertrag kommt mit der Firma Dorothea Michalk, Obergraben 15, 01097 Dresden, zustande.

§ 15 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.